Kommende Änderungen StVO

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    • Kommende Änderungen StVO

      Servus,

      heute wurden die von Andi Scheuer erarbeiteten Änderungen zur StVO vom Bundesrat gebilligt.

      Welche Änderungen demnächst auf uns zukommen lest Ihr ausführlich in der AMS: klick

      Auszugsweise auch hier:


      AMS schrieb:

      Neue Regeln, neue Schilder, neue Strafen

      Der Bundesrat hat die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeschlagene Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) mit Änderungen am Freitag (14.2.2020) gebilligt. Hier die Details.


      Die Neuerungen für Radfahrer im Einzelnen:

      • Das verbotswidrige Parken auf Geh- und Radwegen sowie das nunmehr unerlaubte Halten auf Schutzstreifen und das Parken und Halten in zweiter Reihe werden künftig die Geldbußen von derzeit ab 15 Euro auf bis zu 100 Euro erhöht. Bei schwereren Verstößen ist darüber hinaus künftig der Eintrag eines Punktes in das Fahreignungsregister vorgesehen: wenn durch das verbotswidrige Parken oder Halten in zweiter Reihe und auf Fahrradschutzstreifen oder Parken auf Geh- und Radwegen andere Verkehrsteilnehmer behindert oder gefährdet werden, eine Sachbeschädigung erfolgt ist oder das Fahrzeug auf dem Geh- oder Radweg länger als eine Stunde parkt. Die Einstufung des Verstoßes erfolgt durch die zuständigen Behörden vor Ort.
      • Auch die vorschriftswidrige Nutzung von Gehwegen, linksseitig angelegten Radwegen und Seitenstreifen durch Fahrzeuge wird statt bis zu 25 Euro mit bis zu 100 Euro Geldbuße geahndet.
      • Das Parken vor Kreuzungen und Einmündungen wird in einem Abstand von bis zu je 8 Metern von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten verboten, wenn ein straßenbegleitender baulicher Radweg vorhanden ist.
      • Es wird ein Mindestüberholabstand von 1,5 m innerorts und von 2 m außerorts für das Überholen von zu Fuß Gehenden, Radfahrenden und Elektrokleinstfahrzeugführenden durch Kraftfahrzeuge festgeschrieben. Bisher schreibt die StVO lediglich einen „ausreichenden Seitenabstand“ vor. Ein neues Verkehrsschild für das Überholen von von einspurigen und mehrspurigen Fahrzeugen wird eingeführt.
      • Für rechtsabbiegende Kraftfahrzeuge über 3,5 t wird aus Gründen der Verkehrssicherheit innerorts Schrittgeschwindigkeit (4 bis 7, max. 11 km/h) vorgeschrieben. Verstöße können künftig mit einem Bußgeld in Höhe von 70 Euro sanktioniert werden. Außerdem wird ein Punkt im Fahreignungsregister eingetragen.
      • Auf Fahrrädern dürfen künftig Personen mitgenommen werden, wenn die Fahrräder zur Personenbeförderung gebaut und eingerichtet sind und der Fahrzeugführende mindestens 16 Jahre alt ist.
      • Die bestehende Grünpfeilregelung wird auch auf Radfahrer ausgedehnt, die aus einem Radfahrstreifen oder baulich angelegten Radweg heraus rechts abbiegen wollen. Außerdem wird ein gesonderter Grünpfeil, der allein für Radfahrer gilt, eingeführt.
      • Für „Lastenfahrräder“ werden Parkflächen und Ladezonen mit einem neuen Sinnbild „Lastenfahrrad“ ausgewiesen. Dieses Schild können die zuständigen Straßenverkehrsbehörden nutzen.
      • Das Verkehrszeichen „Radschnellweg“ wird in die StVO aufgenommen, um die Kennzeichnung von Radschnellwegen auch unabhängig von der Fahrbahnbeschaffenheit, wie z. B. auf sandigem Untergrund, möglich zu machen.
      Die weiteren Änderungen:

      • Ein neues Verkehrsschild für Carsharing-Fahrzeuge wird eingeführt, ebenso eine Plakette für Carshaing-Modelle.
      • Geldbußen für das unberechtigte Parken auf einem Schwerbehinderten-Parkplatz von 35 auf 55 Euro angehoben.
      • Außerdem wird ein neuer Tatbestand für das unberechtigte Parken auf einem Parkplatz für elektrisch betriebene Fahrzeuge eingeführt (Verwarngeld: 55 Euro).
      • Auch die Geldbuße für das rechtswidrige Parken an engen oder unübersichtlichen Straßenstellen bzw. im Bereich einer scharfen Kurve wird von 15 auf 35 Euro angehoben.
      • Der allgemeine Halt- und Parkverstoß wird statt bis zu 15 Euro mit einer Sanktion bis zu 25 Euro geahndet.
      • Künftig kann das unerlaubte Nutzen einer Rettungsgasse genauso verfolgt und geahndet werden wie das Nichtbilden einer Rettungsgasse. Es drohen Bußgelder zwischen 200 und 320 Euro sowie ein Monat Fahrverbot. Außerdem droht für diese Verstöße künftig die Eintragung von zwei Punkten im Fahreignungsregister.

      • Schon bei geringeren Geschwindigkeitsverstößen als bisher wird ein Monat Fahrverbot verhängt. Dies gilt innerorts bereits bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h.
      • Auch das sogenannte Auto-Posing kann künftig wirksam geahndet werden: Durch die StVO-Novelle kann die Geldbuße für das Verursachen von unnötigem Lärm und einer vermeidbaren Abgasbelästigung sowie dem unnützen Hin- und Herfahren von bis zu 20 Euro auf bis zu 100 Euro angehoben werden.


      Fazit

      Jede auch noch so kleine Änderungen in der StVO, die zusätzlich Sicherheit für jeden Verkehrsteilnehmen bietet, ist herzlich willkommen. Bei einigen der Neuerung stellt sich natürlich die Frage nach der Kontrolle, bei anderen Änderung wie dem Rettungsgassenproblem, ob die Bußgelder nicht vielleicht ein wenig zu niedrig ausfallen sind.
      Die Qualität des Miteinanders hängt ab von der Quantität des aufeinander Zugehens.
      Autor: Harry Truschzinski, deutscher Diplomingenieur

      Avatar by: Atelier 27 (C) 2013 ________
    • Aha,
      Wenn ich einen Radfahrer behindere, steigt die Strafe von 25 auf 100 Euro
      Wenn ich einem Behinderten den Parkplatz wegnehme, steigt die Strafe von 35 auf 55 Euro!!!!!
      Da wären 200 Euro noch nicht genug!!

      Mich wundert hier mittlerweile gar nix mehr
      Ein Auto muss eine Seele haben......

      das Leben ist zu kurz um langweilige Autos zu fahren!

      Airforce one (SENIOR) !




      "... ein Auto ist erst schnell genug, wenn Du morgens davor stehst und Angst hast, es aufzuschließen ..." (W. Röhrl) :thumbsup:
    • Ich seh das so:

      Offensichtlich gibt es mehr Behinderungen von Radfahrern als blockierte Parkplätze für Behinderte.

      Aber das Fazit sagt es ja auch: Einige Strafen müssten weitaus höher ausfallen ...
      Die Qualität des Miteinanders hängt ab von der Quantität des aufeinander Zugehens.
      Autor: Harry Truschzinski, deutscher Diplomingenieur

      Avatar by: Atelier 27 (C) 2013 ________
    • Stefan
      Ich vermute, dass die bevorzugte Behandlung der Radfahrer eher auf die Neo-grüne Gesinnungswandlung der CSU respektive des Herrn Scheuer zurückzuführen ist......
      Ein Auto muss eine Seele haben......

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      "... ein Auto ist erst schnell genug, wenn Du morgens davor stehst und Angst hast, es aufzuschließen ..." (W. Röhrl) :thumbsup:
    • vielleicht sollten alle Behinderten auf ein leidensgerechtes Fahrrad umsteigen....

      Ich könnte gerade nur (IK)

      Gruß Dirk
      Ein Auto muss eine Seele haben......

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      "... ein Auto ist erst schnell genug, wenn Du morgens davor stehst und Angst hast, es aufzuschließen ..." (W. Röhrl) :thumbsup:
    • Doc993 schrieb:

      Stefan
      Ich vermute, dass die bevorzugte Behandlung der Radfahrer eher auf die Neo-grüne Gesinnungswandlung der CSU respektive des Herrn Scheuer zurückzuführen ist......
      Ähm, findest Du es gut, wenn in zweiter Reihe geparkt wird, oder auf Gehwegen?
      Klar gilt der erste Passus auch für Radfahrer - aber nicht nur. Gerade der fett hervorgehobene Teil ist doch der relevante.
      Den der verursacht Verstopfungen, unnötige Staus, ...
      Mal ganz abgesehen von den Ausweichmanövern.

      Ich finde das hier ein "grüner Anstrich" völlig zu unrecht unterstellt wird.
      (mit "bescheuert" hätte ich eher leben können :D )

      Nur meine unmaßgebliche Meinung
      Michael
      Die Qualität des Miteinanders hängt ab von der Quantität des aufeinander Zugehens.
      Autor: Harry Truschzinski, deutscher Diplomingenieur

      Avatar by: Atelier 27 (C) 2013 ________
    • Hi.

      Man merkt bei solchen Diskussionen immer, wer Radfahrer ist und wer nicht. Auf einem Parkplatz für Schwerbehinderte zu parken führt ggf. dazu, dass ein Mensch mit entsprechendem Ausweis vielleicht auf einem anderen Parkplatz parken muss. Vielleicht auch nicht, wenn auf dem Parkplatz gerade gar kein Mensch mit Behinderung parken will. Es gehört sich nicht, sollte mit Bußgeld belegt werden, Leben sehe ich hier allerdings nicht in Gefahr. Das sieht hingegen bei den Radfahrern etwas anders aus. Da kommt dann vielleicht mal einer unter die Räder- und hat im Anschluss vielleicht auch Anspruch auf einen solch explizit ausgeschilderten Parkplatz...

      Wie so oft- es fehlt immer mehr an Rücksicht und Respekt in unserer Gesellschaft.

      Beste Grüße,
      Henrik
    • Moinsen,

      mir fehlt, neben den sicher zumeist notwendigen Regelungen für Autofahrer, die den Radfahrern das Leben sicherer machen sollen, die härtere Gangart für Radfahrer.

      Was da teilweise für recht gefährliche Vorgänge an schlappen Strafen droht.... Auch die Handywelt, die im KFZ zu schlaff gehandhabt wird (telefonieren während der Fahrt ohne Freisprecheinrichtung sollte mindestens so teuer sein wie eine Freisprecheinrichtung... die 100 Euronen sind mir da zu niedrig angesetzt, nicht ohne Grund häufen sich die Berichte zu Unfällen "ist aus ungeklärter Ursache in den Gegenverkehr gekommen...") sollte für Radfahrer ähnlich hoch bestraft werden. Hier mal zwei Beispiele für die aktuell niedrigen Strafen:

      Benutzung eines Mobiltelefons ohne Freisprecheinrichtung (Fahrrad) 55 Euro
      Fahrradfahren mit Kopfhörer unter Beeinträchtigung des Gehörs 10 Euro

      Tut doch nicht wirklich weh ;-) Kann aber im Grenzfall fiese Unfälle hervorrufen.

      Was mir am meisten auf den Keks geht sind die Radfahrer, die lieber die schmale Landstraße nutzen statt vorhandenem Radweg. Und das am Besten noch nebeneinander her fahrend...

      Gut finde ich den Ansatz mit der Erhöhung bei Nutzung einer Rettungsgasse zum eigenen Vorteil. Da hängen Menschenleben dran. Kann man garnicht hoch genug bestrafen.

      Bezüglich Nutzung Behindertenparkplatz gehe ich konform mit Doc 993 :thumbsup:

      Grüße,
      Michael
      Ein 993 ist sozusagen wie eine Wertanlage... nur viel erotischer :thumbup:
    • Hi Michael,

      mir gehen auch viele Sachen auf den Keks. Das interessiert aber niemanden und ich darf deswegen schon gar niemanden durch Hupen oder bewusstes dichtes Passieren gefährden. Nicht jeder Radweg ist benutzungspflichtig, linksseitige Radwege z.B. schon mal gar nicht auch wenn sie noch so breit sind. Auch das nebeneinander her fahren ist grundsätzlich nicht verboten, sofern kein Gegenverkehr kommt und ein PKW in gleicher Richtung problemslos überholen kann.

      Am Ende fahre ich jährlich immer noch mehr Kilometer mit dem Rad als mit dem Auto, aber ich verlagere mein Radtraining immer mehr in den Keller, weil meine Angst auf der Straße immer größer wird. Was Autofahrer da teilweise anstellen, weil Ihnen "etwas auf den Keks geht", ist einfach nur lebensgefährlich.

      Was die Nutzung von Handys im Straßenverkehr angeht bin ich bei Dir- unabhängig des Gefährts.

      Beste Grüße,
      Henrik
    • Moin,

      ist auch nicht schlimm, wenn ich mit meiner Meinung und das es nur mir auf den Keks geht allein bin ;-)

      Wenn es, wie von Dir beschrieben, so ist, das man ohne Probs überholen kann ist ja alles gut. Bei Gegenverkehr udn dann am Besten noch die Pseudo RadRennFahrer in Ihren bunten klamotten, die sich meist einen Schei.. umd das Drumherum kümmern... Naja. Aber egal... Und hupen oder gefährden tu ich nie jemanden... Kann auch sein, das ich da was über einen Kamm schere, so wie bei "die Porschefahrer..." oder die Motoradfahrer... Sind ja auch nicht immer alle, wird aber gern so angenommen ;-)

      Was mir allerdings neu ist, das sind Radwege ohne Benutzungspflicht... Wie unterscheidet man das denn?

      Grüße,
      Michael (demnächst auch wieder öfter mit dem Rad unterwegs, aber nicht militant :-)) )
      Ein 993 ist sozusagen wie eine Wertanlage... nur viel erotischer :thumbup:
    • mv993 schrieb:

      Doc993 schrieb:

      Stefan
      Ich vermute, dass die bevorzugte Behandlung der Radfahrer eher auf die Neo-grüne Gesinnungswandlung der CSU respektive des Herrn Scheuer zurückzuführen ist......
      Ähm, findest Du es gut, wenn in zweiter Reihe geparkt wird, oder auf Gehwegen?Klar gilt der erste Passus auch für Radfahrer - aber nicht nur........

      ........Nur meine unmaßgebliche Meinung
      Michael
      hatte ich das geschrieben?????
      Eher nein!
      Was der geneigte Leser hier rein interpretiert kann ich nicht beeinflussen

      LG Dirk
      Ein Auto muss eine Seele haben......

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      "... ein Auto ist erst schnell genug, wenn Du morgens davor stehst und Angst hast, es aufzuschließen ..." (W. Röhrl) :thumbsup:
    • henrik schrieb:

      Hi.

      Man merkt bei solchen Diskussionen immer, wer Radfahrer ist und wer nicht. Auf einem Parkplatz für Schwerbehinderte zu parken führt ggf. dazu, dass ein Mensch mit entsprechendem Ausweis vielleicht auf einem anderen Parkplatz parken muss. .........

      Wie so oft- es fehlt immer mehr an Rücksicht und Respekt in unserer Gesellschaft.

      Beste Grüße,
      Henrik
      ich bin auch Radfahrer, gerade weil wir auch sehr Innenstadt nah wohnen.....
      Ich hatte aber auch eine sehr schwer behinderte Tochter, die leider mit 6,5 Jahren verstorben ist.
      Daher kenne ich auch diese Seite!
      Da hat mich einiges zur Verzweiflung gebracht

      Gruß Dirk
      Ein Auto muss eine Seele haben......

      das Leben ist zu kurz um langweilige Autos zu fahren!

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      "... ein Auto ist erst schnell genug, wenn Du morgens davor stehst und Angst hast, es aufzuschließen ..." (W. Röhrl) :thumbsup:
    • Doc993 schrieb:

      hatte ich das geschrieben?????
      Eher nein!
      Ich hatte das in der Tat so interpretiert. Vor allem der Bezug zu einer politischen Ausrichtung brachte für mich das G'schmäckle mit rein.
      So nach dem Motto: Grüne wollen dass wir alle kein Auto mehr fahren sondern nur noch Rad. Das mag bei denen ja so sein.

      Allerdings betreffen die ersten 5 Punkte eher Unsitten von Autofahrern. Und die gehören geandet.
      Ebenso bin ich dafür, dass jeder Verkehrsteilnehmer (egal ob PKW, LKW, Rad, Roller, …) gleichermaßen geandet werden sollte (z.B. Nutzung eines Smartphones während der Fahrt, ….)

      Gruß
      Michael
      Die Qualität des Miteinanders hängt ab von der Quantität des aufeinander Zugehens.
      Autor: Harry Truschzinski, deutscher Diplomingenieur

      Avatar by: Atelier 27 (C) 2013 ________
    • Guten Abend.

      Also, erstmal möchte ich mich entschuldigen, falls ich jemandem auf den Schlips oder gar zu Nahe getreten bin. Das war und ist sicherlich nicht meine Absicht.

      Das Thema liegt mir aber am Herzen. Am Ende sind nur die Radwege benutzungspflichtig, die IN FAHRTRICHTUNG mit einem blauen Schild mit Fahrrad drauf gekennzeichnet sind. Ich werde hier bei uns regelmäßig angehupt und wild gestikulierend beschimpft, weil ich den Radweg auf der linken Seite nicht befahre. Da ich zur Benutzung allerdings die Fahrbahn queren müsste, was eine Gefahr darstellt, gilt genau deshalb die Benutzungspflicht nicht. Allerdings gibt es auch beim rechtsseitigen Radweg Ausnahmen, wenn die Radwege nicht in einem entsprechenden Zustand sind. Als Beispiel dient bei uns in der Wetterau die Erntezeit, wenn durch Traktoren die Radwege zwischen Straße und Acker komplett verdreckt sind. Schnee wäre auch ein Grund. Teilweise sind bei uns die Radwege auch in einem desolaten Zustand (aufgerissener Asphalt).

      Meine persönliche Sichtweise ist aber auch noch eine andere. Ich fahre kein "normales" Fahrrad, sondern ein Rennrad bzw. ein Triathlonrad und ich fahre auch keine 15-25km/h, sondern teilweise bis zu 40km/h. Dafür sind die meisten Radwege einfach nicht gedacht und geeignet.

      Es gibt übrigens auch interessante Statistiken vom ADFC, dass Radwege die Unfallgefahr erhöhen.

      Und ich bin ja auch Autofahrer und denke mir oft: was ist so schlimm daran kurz abzubremsen und einen oder mehrere Radfahrer zu überholen? Kommt man deshalb überhaupt später an? Ich verstehe die immer stärker aufkommende Aggressivität und Respektlosigkeit nicht. Und das gilt natürlich für beide Seiten!

      Ich wünsche mir mehr Gelassenheit!

      Beste Grüße,
      Henrik